§ 1 Geltungsbereich
- Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung von www.e67-its.de und/oder der Projektseiten (E67 ITS - Repositories, E67 ITS - Projekt Managemant, E67 ITS - Dokument Management) im folgenden Unsere Webseite genannt. Für die Nutzung der Inhalte ist wichtig, dass Sie als Nutzer/Nutzerin die nachfolgenden Regeln bzw. Bedingungen akzeptieren. Die Registrierung und Benutzung unsere Inhalte ist kostenlos.
- Mit der Registrierung sind Sie mit den Nutzungsbedingungen unserer Webseite einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen.
- Durch das Benutzen von unserer Webseite kommt kein Vertrag zwischen den Nutzern/Nutzerinnen und uns zustande.
§ 2 Pflichten als Nutzer/Nutzerinn
- Einer Ihrer Pflichten als Nutzer/Nutzerin ist es, dass Sie keine Beiträge veröffentlichen, die gegen diese Regeln, gegen die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen.
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- Inhalte zu veröffentlichen, die unwahr sind und deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit erfüllt.
- Versendung von Spam über das Forum an andere Nutzer/Form-Nutzerin,
- Verwendung von gesetzlich durch Urheber- und Markenrecht geschützte Inhalte ohne rechtmäßige Berechtigung (z.B. Pressemitteilungen etc.)
- Handlungen, die wettbewerbswidrig sind,
- mehrfache Einstellung von Themen ins Forum (sogenannte Doppelpostings),
- eigene Werbung, folglich Schleichwerbung, zu betreiben und
- Inhalte zu veröffentlichen, die beleidigend, rassistisch, diskriminierend oder pornographische Elemente aufweisen gegenüber anderen Nutzern/Nutzerinnen und der Allgemeinheit.
- Sollten Sie gegen § 2 Abs. 1 Nr. 1-7 dieser Nutzungsbedingungen verstoßen, behalten wir uns das Recht vor, gegen Sie folgende Schritte vorzunehmen.
- Ihre eingestellten Beiträge zu löschen und diese abzuändern,
- Verbot weiterhin im Forum Beiträge zu verfassen und
- Sperrung des Zugangs als Nutzer/Nutzerin.
- Haben Sie als Nutzer/Nutzerin nicht die Regeln beachtet und sind hierdurch mögliche Rechtsverstöße entstanden, die durch Ihre eingestellten Inhalte in unserem Forum entstanden sind (Pflichtverletzung), verpflichten Sie sich als Nutzer/Nutzerin, uns von jeglichen Ansprüchen, auch den Schadenersatzansprüchen, freizustellen und diesen die Kosten zu ersetzen.
- Zudem ist der Nutzer/die Nutzerin verpflichtet uns, bei Schadenersatzansprüchen hinsichtlich der Abwehr des durch ihn entstandenen Rechtsverstoßes (Pflichtverletzung s.o.), zu unterstützen und die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung für uns zu tragen.
- Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen. Entsprechendes gilt auch für das Setzen von externen Links und die Signaturen.
§ 3 Übertragung von Nutzungsrechten
Sie, als Nutzer/Nutzerin haben die alleinige Verantwortung des Urheberrechts i.S.d. Urhebergesetzes bei Veröffentlichung von Beiträgen und Themen im Forum zu beachten. Als Nutzer/Nutzerin räumen Sie lediglich uns mit Veröffentlichung Ihres Beitrages auf deren Homepage das Recht ein, den Beitrag dauerhaft zum Abruf bereitzustellen. Ferner hat unser Team das Recht, Ihre Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten und innerhalb seiner Homepage zu verschieben, um diese mit anderen Inhalten zu verknüpfen oder zu schließen.
§ 4 Haftungsbeschränkung
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§ 5 Urheberrecht
§ 6 Änderungsvorbehalt
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§ 8 Salvatorische Klausel
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